AKWs abschalten und das Jugendzentrum Essen erhalten!

Großdemonstration für die Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland unter dem Motto: “Atomkraft Schluss!”

Beginn: 11:30 Uhr    Ort: siehe hier.

Anschließend Feierabend Demo im JZEssen! (Siehe unten.)

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Hunderttausende gehen deshalb in diesen Monaten bundesweit auf die Straße und fordern entschieden den Atomausstieg. Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht – offiziell auf Basis eines Sicherheitschecks aller AKW. Doch in Wahrheit wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist, die acht derzeit abgeschalteten Reaktoren endgültig stillgelegt werden und die restlichen ihnen folgen.

Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war noch nie so groß. Am 28. Mai finden, erstmals am gleichen Tag, Großdemonstrationen in etwa 20 Städten bundesweit statt. Wir wollen mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Die Zukunft liegt bei den Erneuerbaren Energien, gemeinsam mit Energieeffizienz und Energiesparen.

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Demonstration gegen die Schließung des Jugendzentrums an der Papestr.

Beginn: 18 Uhr       Ort: Willy-Brandt-Platz (Essen Hbf)

Anschließend eine Abschiedsparty im JZE

Beginn: 20 Uhr      Eintritt: 0€    Mit Musik von: Bohemian Joyride

Liebe Freundinnen und Freunde des Jugendzentrums Papestraße,

das Bündnis „Rettet das JZE“ bereitet zurzeit eine Demonstration

für den 28.Mai 2011 vor. Im Anschluss daran wollen wir im JZE eine Party feiern.

Das JZE soll offiziell zum 01.Juni geschlossen werden. Nach unserem Kenntnisstand haben einige wenige Gruppen, so zum Beispiel das Jugendsinfonieorchester, eine Ausnahmegenehmigung für einen längeren Zeitraum, maximal bis zum Beginn der Sommerferien. Dies gibt den Gruppen zwar etwas mehr Zeit, einen ne uen Raum zu suchen, ändert aber nichts an der grundsätzlichen Situation.

Wir rufen daher alle auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und laden herzlich zur Party im JZE ein. Demoaufruf:

Demonstration gegen die Schließung des Jugendzentrums Papestraße

Die Schließung des letzten zentralen städtischen Jugendzentrums in Essen wurde vom Stadtrat beschlossen. Ab dem 01.06.2011 wird der öffentliche Betrieb im JZE Papestraße voraussichtlich eingestellt. Doch wurde von der Stadt keine hinreichende Alternative geschaffen.

Der ebenfalls von der Stadt beschlossene Umzug in die Weststadthalle ist keine Lösung. Hier gibt es nicht den Raum für alle Gruppen, die bisher im JZE aktiv waren, und vor allem nicht für die offene Kinder- und Jugendarbeit.

Die Weststadthalle wurde von der Stadt bis zum Jahr 2020 angemietet, aber sie findet keinen Pächter dafür. Der Umzug des JZE in die Weststadthalle ist also eine politische Augenwischerei der Stadt.

Immer mehr Freizeitmöglichkeiten kosten Geld, das schließt viele Familien aus sozialen Gründen davon aus. Kinder und Jugendliche finden kaum noch verlässliche Ansprechpartner, die sich um ihre Sorgen und Belange kümmern. Die soziale und kulturelle Einrichtung Papestraße bietet ein warmes Mittagessen für kleines Geld, Kultur, die sich alle leisten können, Bildungsarbeit für alle Interessierten. Ein geeigneter Raum für alle Generationen und Nationalitäten. Die sozialen Auswirkungen der Schließung sind noch nicht absehbar.

Das wollen wir so nicht hinnehmen! Deshalb protestieren wir gegen die Schließung und für die Umsetzung aller notwendigen Baumaßnahmen, um das JZE zu erhalten.

Kommt zur Demonstration für das JZE!

Wann: 28.05. um 18:00 Uhr

Start: Willy-Brandt-Platz, Essen

Abschluss

im JZE, Papestraße

Atommafia abschalten!

Gegen die Macht der Energiekonzerne! AKW´s abschalten! e.on, RWE, EnBW & Vattenfall entmachten*!
Die 40.000 Menschen in Köln und 210.000 Menschen bundesweit zeigen, der Wille des Volkes ist: Stopp dem Atomtod!

Die Atomkraft gefährdet uns Alle, das hat das Unglück in Japan gezeigt. Aber nach dem Willen der großen Energiekonzerne sollen die Atomkraftwerke in Deutschland weiterlaufen. Während eine große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland eindeutig das Ende der Atomkraft will, erfüllt die Bundesregierung nur den Willen der Energiekonzerne. Sie profitieren kräftig von der beschlossenen Laufzeitverlängerung. Die Atommeiler laufen länger, das heißt für die Konzerne unter dem Strich eine mögliche Wertsteigerung um ca. 50 Mrd. Euro. (vgl. Prof. Dr. Uwe Leprich und Prof. Dr. Andy Junker,13.10.2010). Da sind die fadenscheinigen Besteuerungen der Atomenergie durch die Regierung schon mit drin.

Wenn die Energiekonzerne jetzt große Gewinne einfahren, haben wir dann etwas davon? Sinken die Strompreise durch die Erhaltung der Atomkraftwerke? Im Gegenteil: Im Oktober 2010 wurde bereits eine Erhöhung der Strompreise für 2011 um bis zu 10 Prozent angekündigt. Für eine Durchschnittsfamilie mit 4000 kWh Verbrauch und 923 Euro Kosten im Jahr eine Erhöhung um 10 Euro pro Monat.
Die Energiekonzerne streichen also den Extraprofit ein und erzwingen durch ihre Marktbeherrschende Stellung gleich noch eine Strompreiserhöhung oben drauf.
Es geht diesen Konzernen also nur um Profit, nicht um die Menschen.

Konsequent müssen daher jetzt die Atomkraftwerke alle schnellst möglich abgeschaltet werden und die Energieversorgung umgebaut werden. Ein individuelles Umsteigen auf kleine Stromanbieter reicht bei weitem nicht. Das beseitigt weder die diktatorische Stellung der großen Konzerne, die den Preis nach oben schrauben, noch die Frage nach dem gesamtwirtschaftlichen Stromverbrauch (Industrie, ÖPNV, Gewerbe). Auch darf nicht zugelassen werden, das sich die Konzerne beim Umbau der Energiewirtschaft noch mehr Profit in die Tasche stecken wollen: Der Umbau muss aus ihren Profiten bezahlt werden. Wir sagen: Abschalten und Umbauen auf Kosten der Konzerne! Keine Strompreiserhöhung zu unseren Lasten, keine Steuergelder für diese Großkonzerne! Wir sagen auch: Keine Abwälzung der Umbaukosten auf die arbeitenden Menschen und auf die Zukunftsperspektiven der Jugend. Erhalt aller Ausbildungs- und Arbeitsplätze in der Energiewirtschaft. Um uns gegen die Konzerninteressen durchzusetzen, müssen wir gemeinsam mit allen Kräften für die Demokratie eintreten, wir müssen möglichst viele Menschen mobilisieren. Gemeinsam gegen die Diktatur der Konzerne und des Profits!

Für uns heißt die Schlussfolgerung:

- Abschalten aller Atomkraftwerke in Deutschland!
- Umbau der Energieversorgung – Konzerne zur Kasse!
- Keine Erhöhung der Strompreise!
- Keine Abwälzung von Kosten auf öffentliche Haushalte!

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*Artikel 27, Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen:

(1) Großbetriebe der Grundstoffindustrie und Unternehmen, die wegen ihrer monopolartigen Stellung besondere Bedeutung haben, sollen (sic!) in Gemeineigentum überführt werden.

(2) Zusammenschlüsse, die ihre wirtschaftliche Macht missbrauchen, sind zu verbieten.

Kein Krieg gegen Libyen!

Pressemitteilung der AG Antimilitarismus der SDAJ

Die imperialistischen Mächte haben Kriegskurs gegen Libyen aufgenommen. Die NATO zieht Truppen im Mittelmeer zusammen, die UNO hat einen „Militäreinsatz“ beschlossen.

Um Gründe sind die Kriegstreiber auch diesmal wieder nicht verlegen. Der einstige antiimperialistische Hoffnungsträger in Nordafrika, Muammar Gaddafi, dessen Sturz des Königs Idris 1969 sowohl im Land selbst als auch von den westlichen Mächten als Entkolonialisierung wahrgenommen wurde, ist urplötzlich als Schlächter seines Volkes und Feind Nummer Eins der freien Welt wieder in die öffentliche Aufmerksamkeit zurückgekehrt. Und das, obwohl der Diktator eigentlich längst vom einstigen Gegner zum beliebten Partner des Westens aufgestiegen war, nachdem er die heimischen Märkte liberalisiert und die Flüchtlingsabwehr für die EU übernommen hatte. Doch volles Vertrauen wollte ihm der Imperialismus dann doch nie so recht schenken, immerhin sitzt Gaddafi auf den größten Ölvorkommen Afrikas und die will man natürlich fest im Griff haben. Da ist die Gelegenheit günstig, die der Aufstand der libyschen Opposition und der seitdem tobende Bürgerkrieg zu bieten scheinen. Die Opposition besteht zumindest teilweise aus aus Gewährsmännern des westlichen Ölgeschäfts, nicht umsonst kämpfen sie unter der Flagge der alten Monarchie. Da es sich aber trotz alledem um einen Aufstand breiter Volksschichten handelt, zeichnet sich die Opposition hauptsächlich durch eine „lose Koalition verschiedener Gruppen“ (so die regierungsnahe Stiftung Wissenschaft und Politik in einer Analyse) aus, die das gemeinsame Ziel – der Sturz Gaddafis – zusammenhält. Ob sich innerhalb der Aufständischen also automatisch die dem Westen genehmsten Kräfte durchsetzen werden, ist noch fraglich.

Vorsorglicherweise hat die EU-Kommission einer künftigen libyschen Regierung schon mal aufgeschrieben, was sie so alles zu gewährleisten hätte. Neben der obligatorischen Hilfe bei der Abschottung der EU vor Flüchtlingen zählt auch eine „Energiegemeinschaft“ von EU und südlichen Mittelmeerstaaten dazu, an der besonders dem deutschen Imperialismus aufgrund seines Solar- und Windenergieprojektes Desertec gelegen ist. Umso dringlicher ist es also für EU und USA, die Kontrolle über das Geschehen in Libyen zu erlangen. Also fährt man dieser Tage an schwerem Menschenrechtsgeschütz alles auf, was man sich während der Revolutionen in Tunesien und Ägypten mangels Interesse noch gespart hatte. Aber dieses Mal geht’s um den Ölpreis und für dessen Stabilität kann man sich auch mal um den Schutz von Flüchtlingen und natürlich Demokratie bemüht zeigen.

Kriegsgegner sollten die Sprüche noch allzugut kennen, schließlich wurden Jugoslawien, Afghanistan und der Irak mit denselben vorgeschobenen Gründen angegriffen. Und der militärische Aufmarsch ist bereits in vollem Gange. Neben der US-Navy ist auch die Bundeswehr mit 3 Fregatten vor Ort, das KSK soll bereits an der Evakuierung deutscher Mitarbeiter einer BASF-Tochter beteiligt gewesen sein. Europäische Streitkräfte können Libyen vom EU-Mitglied Malta aus problemlos erreichen. Die Errichtung einer „Flugverbots“-Zone, wie sie von USA und EU gefordert wird, und die damit einhergehende Bombardierung der libyschen Luftabwehr, würde den Beginn eines Angriffskrieges und damit die militärische Unterordnung Libyens unter die Interessen der imperialistischen Metropolen bedeuten. Wer der Forderung nach einer „Flugverbots“-Zone zustimmt, wie es ein Vertreter der Partei Die Linke im EU-Parlament getan haben, reiht sich ein in den Chor der Kriegstreiber.

Wer dagegen das Recht des libyschen Volkes auf Selbstbestimmung anerkennt, muss fordern:

• Schluss mit den Kriegsdrohungen gegen Libyen!
• Abzug der deutschen und US-Kriegsmarine von der libyschen Küste!
• Bundeswehr und alle anderen Nato-Truppen raus aus Libyen!
• Keine „Flugverbots“-Zone!

Vorläufige Auswertung der DGB Kundgebung in der Westfalenhalle

Die DGB Kundgebung in der Westfalenhalle war ein voller Erfolg. Es waren insgesamt ca. 14000 Gewerkschaftsmitglieder und Interessierte gekommen, um die Forderungen des DGB zu unterstützen. Das schlechte Wetter konnte der Stimmung nichts anhaben, da wir mit einer Liveband und einem Dach überm Kopf bestens versorgt waren. Auch die Redner konnten bis auf Michael Vassiliadis überzeugen. Dieser forderte nämlich eine Wiederherstellung der “sozialen” Marktwirtschaft und stellte fest, dass Politiker, Unternehmer und Arbeiter die Krise gemeinsam gut überstanden hätten.

Doch die Unternehmer und ihre Politiker haben diese Krise erst möglich gemacht, die ArbeiterInnen hingegen mussten und müssen immer noch das volle Ausmaß der Krise tragen. Und zwar durch restriktive Sparprogramme, Kürzungen der Sozialleistungen und Einschnitte in die öffentliche Daseinsvorsorge.

Wir wollen nicht wie Michael Vassiliadis die halben Forderungen zur Hälfte, sondern die ganzen Forderungen komplett durchsetzen. Dies ist nur möglich durch die Umstellung der Eigentums- und Produktionsverhältnisse in der BRD.

Deutschland in Schieflage

Kundgebung 13. November 2010 Westfalenhalle Dortmund

Gemeinsam für ein gutes Leben

Gerecht geht anders – für einen Kurswechsel in Berlin

Die Kosten der Finanz – und Wirtschaftskrise werden auf den Schultern der kleinen Leute abgeladen, die Verursacher der

Krise kommen ungeschoren davon. Gleichzeitig verschlechtern sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen

durch restriktive Sparprogramme, Kürzungen der Sozialleistungen und Einschnitte in die öffentliche Daseinsvorsorge. Statt

guter und gerecht bezahlter Arbeit drohen die soziale Ordnung und der Schutz der arbeitenden Menschen verloren zu gehen.

Wir wollen:

• Gute Arbeit mit anständiger Bezahlung – Gleiches Geld für gleiche Arbeit, auch in der Leiharbeit
• Gute öffentliche Daseinsvorsorge und leistungsfähige Infrastruktur
• Gutes Auskommen im Alter
• Gute und solidarische Gesundheitsversorgung über die Bürgerversicherung
• Gute und gebührenfreie Bildung für alle von der Kita bis zur Hochschule
• Gute Ausbildung für Alle

Wir als SDAJ rufen dazu auf, kommt am 13. November, um ca. 11 Uhr in die Westfalenhalle Dortmund zur Aktion des Deutschen Gewerkschaftsbundes!