Auf zum Ostermarsch Rhein / Ruhr 2012!

Ja zur zivilen Lösung der Zukunftsprobleme – Nein zu Krieg, Atomrüstung und innerer Militarisierung – nein zur NATO

Nein zur NATO – gegen Militärinterventionen und Atomrüstung

Immer deutlicher entwickelt sich die NATO zur weltweiten Interventionsmacht. Ob Kriegseinsätze in Afghanistan oder Libyen: Unbeeindruckt von völkerrechtlichen Regeln setzten die NATO-Staaten Militär ein, um ihre wirtschaftlichen und strategischen Interessen durchzusetzen. Humanitäre Beweggründe dienen dabei lediglich der Verschleierung dieser Ziele.

In Libyen wurde die UNO-Resolution 1973 zum Schutz der Zivilbevölkerung von der NATO zum Militäreinsatz für einen Regimewechsel missbraucht. Zehntausende sind dabei umgekommen. In Afghanistan führt die NATO seit über zehn Jahren einen Krieg, der das Land in noch tieferes tiefes Elend gestürzt hat. Trotz wiederholter Abzugsankündigungen ist ein Ende dieses Krieges nicht in Sicht: Die USA sichern sich bereits die Rechte für Militärstützpunkte bis 2024.

Durch das ungehemmte Vorgehen der NATO werden das Völkerrecht und die weltweite Friedensordnung verletzt. Die Gefahr von Kriegen steigt, die Welt wird unsicherer. NATO Kriegseinsätze werden auch von NRW aus gesteuert, so durch das der NATO unterstellte Luftwaffen-Führungshauptquartier in Kalkar. Mit Krieg und Rüstung wird Geld verdient: Deutschland hat sich Platz 3 der Rüstungsexportnationen gesichert. Auch in NRW sitzen die Profiteure des Krieges wie Rheinmetall und Thyssen-Krupp.

Während zahlreiche Länder unter der Finanz- und Wirtschaftskrise leiden, ist die NATO für immense Rüstungskosten verantwortlich: Zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von jährlich über 1084 Milliarden Dollar vergeuden die Staaten der NATO für Rüstung und Krieg. Schon 81 Milliarden Dollar jährlich würden reichen, um den weltweiten Hunger zu beenden, doch dieses Geld fließt in die Rüstung.
Atomwaffen abschaffen!

Während die Menschen weltweit über die Gefahren der Atomkraftwerke besorgt sind, lagern in den NATO-Arsenalen über 9000 Atomsprengköpfe, die die Menschheit mehrfach vernichten können. Auch in unserer Nachbarschaft, in Büchel, in Kleine Brogel (B) und in Volkel (NL) sind Atomwaffen stationiert. Es laufen kostspielige Modernisierungsprogramme, und im Mai will das Militärbündnis in Chicago die Strategie der “nuklearen Abschreckung” erneut bestätigen. Pläne und erste Schritte für einen “Raketenabwehrschild” bergen zusätzlich die Gefahr neuer Spannungen und Konflikte. Der Konflikt um das Atomprogramm des Iran droht durch die Politik besonders der USA und Israels zu einem Krieg zu eskalieren.

Wir sagen: Nein zur NATO – Nein zum Krieg!

Wir fordern den Abzug der Truppen aus Afghanistan und Verhandlungen für eine zivile Lösung des Konfliktes. Wir setzen uns ein für den sofortigen, endgültigen Abzug der Atombomben aus Deutschland und die Verschrottung der Atomwaffen weltweit.

Nein zur Bundeswehr im Kriegseinsatz – gegen die Militarisierung der Gesellschaft

Die Bundeswehr ist nach eigenen Angaben in 8 Ländern im Einsatz. Der Bundeswehreinsatz im Afghanistankrieg soll nach dem Willen der Regierenden keine Ausnahme bleiben. Die Bundeswehr wird zur “Armee im Einsatz” umgerüstet. Statt bisher 7.000 Soldaten sollen demnächst 15.000 gleichzeitig in Kriegseinsätze geschickt werden. Weitere Hunderttausende dienen als Ersatz und Unterstützung. Der Umbauprozess und die Aussetzung der Wehrpflicht dienen nicht dem Frieden, sondern sollen die Bundeswehr flexibler machen und für den weltweiten Einsatz rüsten. “Verteidigungsminister” de Maiziere spricht von nationalem Selbstbehauptungswillen und staatlicher Souveränität, die es militärisch zu sichern gelte. Die grundgesetzliche Beschränkung auf Verteidigung und das Verbot des Angriffskrieges werden zunehmend missachtet, Krieg ist wieder zum Mittel der deutschen Politik geworden.

Kein Werben fürs Töten und Sterben!

Für diese Kriegspolitik und um neue Soldaten wirbt die Bundeswehr in der Öffentlichkeit, in Arbeitsagenturen und auch an Schulen. Auch das Schulministerium NRW hat mit der Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die der Bundeswehr einen bevorzugten Zugang zu den Schulen verschafft. Dagegen wehren sich SchülerInnen, LehrerInnen und Eltern. Gewerkschaften, Kinderschutzorganisationen und natürlich Friedens- und antimilitaristische Gruppen protestieren gegen diese Werbekampagne der Bundeswehr. In ihr werden die grausamen Seiten des Soldatentums verharmlost, den Jugendlichen fälschlicherweise ein toller “normaler” Job versprochen. Zivile Alternativen der Konfliktlösung kommen nicht vor.

Auch nach Aussetzung der Wehrpflicht versucht die Bundeswehr, junge Menschen flächendeckend in ihren Zugriff zu bekommen. Die örtlichen Meldeämter übermitteln automatisch die Daten aller volljährig Werdenden an die Bundeswehr. Diese Daten nutzt die Bundeswehr ebenfalls für ihre Werbung. Verschwiegen wird hier das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe der Daten.

Zivil-militärische Zusammenarbeit stoppen!

Ebenfalls auf örtlicher Ebene angekommen ist die Zivil-militärische Zusammenarbeit. Unter dem Deckmantel der Katastrophenhilfe nutzt die Bundeswehr das Technische Hilfswerk und andere Einrichtungen aus, um flächendeckend lokale Strukturen zu schaffen, die nicht nur im Kriegsfall, sondern auch bei anderen inneren Krisen und Konflikten unter Führung der Bundeswehr zum Einsatz kommen sollen. Dies stellt ein wichtiges Element der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft dar. Das betrifft ebenso die Entwicklung an den Universitäten, wo zivile Einrichtungen für militärische Forschung missbraucht werden. Auch dagegen rührt sich zunehmend Widerstand, werden Klauseln für eine rein zivile Ausrichtung der Forschung gefordert.

Gegen die Bundeswehr im Kriegseinsatz – Gegen die Militarisierung der Gesellschaft.

Wir fordern die Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr – Bundeswehr raus aus den Schulen. Wir wenden uns gegen die automatische Weitergabe von Personendaten an die Bundeswehr. Wir fordern ein Ende der zivil-militärischen Zusammenarbeit in den Kommunen. Für eine Zivilklausel an den Universitäten in NRW.
Rüstung und Militär verhindern die Lösung der drängenden Fragen unserer Zeit. Eine klima- und umweltgerechte Politik, die die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten beseitigt, ist nur im Frieden und mit Abrüstung möglich. Dafür demonstrieren wir zu Ostern!

Nazifreie Zonen schaffen! In Solingen, Remscheid und überall.

Im Gedenken an den verheerenden Tag der Ernennung des faschistischen Diktators Adolf Hitler zum Reichskanzler und im Kontext des vom Verfassungsschutz geduldeten und unter Umständen sogar finanzierten NSU-Terrors sperrte die SDAJ Solingen, am 30.01. um 17Uhr  in der Innenstadt am Kaufhof, symbolisch eine Nazifreie-Zone ab, verteilte Flugblätter und sammelte Unterschriften für ein NPD Verbot im Rahmen der Kampagne “NPD-Verbot: Jetzt aber richtig!“.  Doch nazifrei soll nicht nur der Platz am Kaufhof in Solingen Mitte sein, sondern ganz Deutschland, denn  faschistische Organisationen stehen in der Tradition eines nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbarenden Antihumanismus. Ihre Mittel sind menschenverachtende Hetze, Lüge, Terror und Mord, Aufstachelung zum Völkerhass und die physische Vernichtung aller politischen Andersdenkenden.  Ihr Ziel ist die Beseitigung jeder Demokratie, die Zerstörung aller sozialen Fortschritte und letztlich der Krieg. Nur ein Verbot und die konsequente Ächtung aller faschistischen Organisationen, von der NPD über die Kameradschaften bis zu „Pro NRW“ ermöglicht den Weg zu einem nazifreien Deutschland.

Im Anschluss an die Aktion der SDAJ Solingen, fand um 18Uhr am gleichen Ort eine Mahnwache des Solinger Appell, unterstützt vom Bündnis “Bunt statt Braun” statt. Auch die SDAJ konnte einen Redebetrag halten und wies in diesem unter anderem auf den kommenden Naziaufmarsch der Rassisten von ProNRW in Remscheid am 24.03.12 hin, den es zusammen mit allen demokratischen und antifaschistischen Kräften zu verhindern gilt. In Remscheid bildet sich dazu derzeit das Bündnis “Remscheid tolerant“, dem bisher über 20 Organisationen beigetreten sind. Darunter Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und Vereine. Wir rufen alle SolingerInnen dazu auf sich am Bündnis und den Akionen gegen ProNRW in Remscheid zu beteiligen! Auf dass diese Anzugträger-Nazis sich nie wieder in unser bergisches Land trauen und wir in einem toleranten und demokratischen Umfeld ohne Rassismus und Faschismus leben können.

Frohe Weinachten!

…doch vorher:
“die Perspektive!” Nr.2 ist nun noch kurz vor Weihnachten in unseren Online-Regalen eingetroffen, nachdem wir sie schon länger verteilt haben.

Die Themen, die dieses Mal angesprochen werden sind der gewesene Bildungsstreik, die Aktion der IG-Metall, die Bankenproblematik, uvm.

Jugend braucht Perspektive!

die Perspektive! Nr. 2 ist hier digital und bei uns in gedruckter Form zu erhalten.

Wir wünschen all unseren Freundinnen und Freunden, all unseren Genossinnen und Genossen und allen Kämpfern für Frieden, Demokratie, und Sozialismus ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2012, in dem man sich unter Anderem auf das Festival der Jugend zu Pfingsten in Köln freuen darf!

Allen die Welt und jedem die Sonne!

Für einen neuen Bildungsstreik!

An der bundesweiten Bildungsstreikkonferenz in Berlin (9.-11.09.) haben sich über 80 SchülerInnen, Studierende und Auszubildende aus ganz Deutschland beteiligt. Neben zahlreichen Jugendorganisationen waren VertreterInnen von LandesschülerInnenvertretungen, Allgemeinen Studierenden Ausschüssen und der Gewerkschaft anwesend.

Anknüpfend an die Konferenzen in Köln und Gießen wurde zu einem bundesweiten Bildungsstreik für Solidarität und freie Bildung am und um den 17.11. aufgerufen. Für die Proteste im Herbst wird es eine koordinierte Pressearbeit, sowie bundesweites Material geben.

Bildungskrise verschärft sich

Trotz einiger Differenzen war allen Anwesenden klar, dass es wieder höchste Zeit wird für unser Recht auf Bildung auf die Straße zu gehen. Mit den doppelten Abiturjahrgängen und dem Aussetzen der Wehrpflicht drängen nun immer Jugendliche auf zu wenig Ausbildungs- und Studienplätze, zeitgleich verschärft die Bundeswehr ihre Kriegspropaganda an den Schulen.

In elf von sechzehn Bundesländern ist das Schulsystem mittlerweile de facto zweigliedrig, in den übrigen fünf ist die Tendenz dahin klar. Dabei ist die Zusammenlegung der Haupt- und Realschulen lediglich eine Sparmaßnahme die dem sinkenden Bedarf an niedrigqualifizierten Arbeitskräften entspricht und gleichzeitig zeigt, dass immer mehr Eltern die Hauptschule zu Recht als Abstellgleis wahrnehmen. Das gleichzeitige Fortbestehen des Gymnasiums zementiert dabei das mehrgliedrige Schulsystem und ist keinesfalls ein Schritt in Richtung der einen Schule für alle.

Auch die weit reichenden Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf unsere Bildung wurden auf der Konferenz immer wieder thematisiert. Dabei wurde deutlich: Bildung wird immer teurer, mehr und mehr Perspektivlosigkeit macht sich breit. Bei der Masse der Jugendlichen verfestigen sich Zukunftsängste und das Bewusstsein, ohne guten Bildungsabschluss keine berufliche Perspektive zu haben. Das wird von den Herrschenden selbst festgestellt. So heißt es in der Shell Jugendstudie von 2010: „Auch weiterhin bleibt der Schulabschluss der Schlüssel zum Erfolg. In Deutschland hängt er so stark wie in keinem anderen Land von der jeweiligen sozialen Herkunft der Jugendlichen ab. Junge Leute ohne Schulabschluss finden seltener eine qualifizierte Arbeit oder eine Ausbildung. Entsprechend pessimistisch blicken Jugendliche, die sich unsicher sind, ihren Schulabschluss zu erreichen, auch in die Zukunft. Bei den Jugendlichen aus sozial schwierigen Verhältnissen sind sich nur 41 Prozent sicher, dass sich ihre Berufswünsche erfüllen.“

Von den Milliarden-Rettungsschirmen zur Bewältigung der Euro-Krise profitieren die Banken und Konzerne. Für ihre Krise sollen mal wieder wir zahlen. Weitere Sparmaßnahmen der Regierung, auch im Bildungsbereich, sollen folgen.

Vom Protest zum Widerstand

Wenn wir uns nicht solidarisch mit allen Betroffenen gegen diesen Generalangriff wehren ist zu erwarten, dass unsere Bildung weggespart wird, unser Lebensstandard weiter sinkt und Zukunftsperspektiven immer mehr Mangelware werden.

Damit die allgemeine Empörung auch in realen Widerstand umschlägt ist noch einiges zu tun. Auf der Konferenz in Berlin wurde dafür aber eine gute Grundlage gelegt. Lasst uns am 17.11. gemeinsam auf die Straße gehen um gegen die Sparpolitik der Regierung und unser Recht auf Bildung zu demonstrieren!

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf zum Bildungsstreik für Solidarität und freie Bildung wie er auf der bundesweiten Bildungsstreikkonferenz in Berlin (9.-11.09.2011) verabschiedet wurde.

Aufruf zum Bildungsstreik für Solidarität und freie Bildung

Wir, die UnterzeichnerInnen dieses Papiers rufen alle SchülerInnen, Studierenden, Auszubildenden, LehrerInnen, Dozierende und alle die sich für Bildung einsetzen wollen, zum Bildungsstreik für Solidarität und freie Bildung auf. Am und um den 17.11.2011 sollen Demos, Proteste, Besetzungen und andere Aktionen stattfinden. Wir wollen damit die Bildungspolitik verändern, Menschen politisieren und Selbstorganisation stärken. Wir stellen uns dabei in den Zusammenhang mit den Jugend- und Sozialprotesten weltweit, sowie den „Global Weeks of Action“ vom 07. bis 20.11.

Unter anderem fordern wir:

• Abschaffung aller Bildungsgebühren – Kostenfreie Bildung für alle
• Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne
• Weg mit dem mehrgliedrigen Schulsystem – Eine Schule für alle
• Studien- und Ausbildungsplätze für alle
• Alle Zulassungs- und Zugangsbeschränkungen, auch für Masterstudiengänge, abschaffen
• Die Übernahme nach der Ausbildung
• Eine gesetzliche Umlagefinanzierung – Wer nicht ausbildet muss zahlen
• Kleinere Klassen und Kurse mit max. 20 SchülerInnen – mehr LehrerInnen in allen Bildungseinrichtungen
• Weg mit dem Turbo-Abitur (G8)
• Kostenlose Mahlzeiten und kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs an allen und für alle Schulen, KiTas und Hochschulen
• Demokratie statt Repression – Demokratisierung aller Bildungseinrichtungen und Lebensbereiche
• Gegen die Militarisierung von Bildungseinrichtungen – Für die Zivilklausel, Kooperationsvereinbarungen kippen…

Wir wollen diese sowie die regionalen Forderungen solidarisch vertreten und für ihre Umsetzung kämpfen. Dazu wollen wir uns vor Ort organisieren und rufen alle Menschen dazu auf, Bündnisse zu bilden. Diesen Bündnissen schlagen wir vor am und um den 17.11. öffentlichkeitswirksame Aktionen zu organisieren: Seien es Flashmobs, Demos, Besetzungen oder Streiks. Auch unsere inhaltliche Bildung wollen wir vorantreiben und uns in Diskussionen und auf Veranstaltungen mit den verschiedenen Themen auseinandersetzen.

Für eine breite Bildungsbewegung!

Verabschiedet auf der bundesweiten Bildungsstreikkonferenz in Berlin (9.-11.09.2011)

Beteiligt euch am Bildungsstreik Bündnis Solingen!

Unterstützer:

• GEW Solingen
• IG-Metall Jugend Solingen-Remscheid
• Die Linke Solingen
• Die Linke Leichlingen
• DKP Solingen
• DSW Solingen
• ver.di Solingen
• SDAJ Solingen
• Schülervertretung Gymnasium Schwertstraße Solingen
• Schülervertretung Gymasium Vogelsang Solingen
• Schülervertretung Mildred-Scheel-Berufskolleg Solingen
• Schülervertretung Geschwister-Scholl-Gesamtschule Solingen
• sowie diverse SchülerInnen, StudentInnen, Azubis, LehrerInnen…

17.11.2011, 10:00 Uhr, Fronhof: Gemeinsam auf die Straße für unsere Rechte!

Für das Leben! – Antifaschismus ist hörbar!

Als Auftakt zur kommenden antifaschistischen Kampagne der SDAJ gibt es in Solingen ein antifaschistisches Konzert mit Esther Bejarano und Microphone Mafia.

Esther Bejarano & Microphone Mafia: Per la Vita – für das Leben

HipHop verbindet sich mit jiddischen und anderen Liedern – - Per la Vita – für das Leben

In Solingen wird es ein außerordentliches musikalisches Ereignis geben, nämlich der gemeinsame Auftritt von Esther Bejarano, die letzter Überlebende des Mädchenorchesters des Vernichtungslagers Auschwitz mit ihren beiden Kindern Edna und Joram und der Kölner HipHop- Gruppe „Microphone Mafia“. Esther Bejarano, 86 Jahre alt, musste die Geschichte von Rassenwahn, Faschismus, Verfolgung und Massenmord am eigenen Leib erfahren. Von diesen Erlebnissen berichtet sie als Zeitzeugin in Schulen, sie mischt sich aktiv in die Politik ein, geht auf Antifa-Demos. Und sie singt darüber. Die Themen ihrer Lieder – eben Ausgrenzung, Rassismus, Gewalt, Faschismus und dessen Folgen – sind leider immer noch aktuell. Diese Erfahrung haben auch die Kölner Rapper der Microphone Mafia gemacht, die allesamt einen Migrationshintergrund haben. Auch sie singen in ihren Songs darüber und setzen sich kritisch damit auseinander. Und so bekommt diese Zusammenarbeit auch einen tiefen Sinn. Auf Per la Vita – Für das Leben – treffen Vergangenheit und Gegenwart aufeinander und verbinden sich zu etwas Neuem. Etwas, das unerwartet harmonisch klingt. Etwas, das zum Nachdenken, zum Handeln anregt. „Bei dem Projekt prallen Welten aufeinander. Und dieser Aufprall soll die Menschen wachrütteln“ kommentiert Rapper Kutlu Yurtseven.

Der Auftritt: Esther wird zuerst eine Passage aus ihrer Biographie „Wir leben trotzdem“ lesen und dann gemeinsam mit der „Microphone Mafia“ jiddische Lieder und bei uns gut bekannte Texte singen. Dieser Auftritt ist ein Wachrütteln, ein musikalisches Bekenntnis für ein Leben ohne Antisemitismus, Rassismus, für die Emanzipation der Menschen. Esther Bejarano Es bleibt zu hoffen, dass viele Solingerinnen und Solinger sich dieses außerordentliche Ereignis nicht entgehen lassen; vor allem junge Menschen sollten davon angesprochen, ja mitgerissen werden. Es ist eine Veranstaltung der VVN-Bund der AntifaschistInnen Solingen mit Unterstützung anderer Einrichtungen und Organisationen. Zeit/Ort: Samstag, den 8. Okt. 2011 – 19.30 Uhr, Cobra Solingen. Karten gibts bei der VVN Tel.:0212-329536, der COBRA Tel.: 0212-331222, bei allen Geschäftsstellen des Solinger Tageblatts, in der Buchhandlung Bücherwald, Walder Kirchplatz 36, in der Buchhandlung Kiekenap, Grünstr. 19, und an der Abendkasse.

Eine Veranstaltung der VVN-BdA Solingen und Cobra Solingen.

Die Veranstaltung wird unterstützt von:
SDAJ, ver.di, Stadtsparkasse Solingen, Bergische VHS, Solingen ist bunt statt braun, DGB, Naturfreunde Deutschland, SOS Rassismus Solingen, Ökofonds

(KARTEN u.A. bei den obigen Organisationen: Kosten 10€, ermäßigt 5€)

Der 13. August, die Politik und die Moral

Der folgende Kommentar wurde von Robert Steigerwald, einer der führenden Theoretiker der Deutschen Kommunistischen Partei, an die junge Welt geschrieben. Sein “Der 13. August, die Politik und die Moral” betitelter Kommentar ist von ihm als Beitrag zur Diskussion um die jW-Titelseite zum 13. August (“Tag des Mauerbaus”) intendiert.

 

Daß der 13. August als Großereignis begangen werden würde, war allen bereits lange vor diesem klar und das wird »in alle Ewigkeit« so sein. Denn der Grund für die Feier – auch Trauer kann eine Feier, sie kann aber auch ein Mißbrauch sein –, ist nicht die Mauer. Die ist nur der Anlaß. Der Grund, das ist die Defensivmaßnahme der DDR, man kann also diese Feier eine solche über eine Niederlage des Sozialismus verstehen. Und gefeiert wird durch die in ihrer Ablehnung und Bekämpfung des Sozialismus geeinten, ansonsten unterschiedlichen Kräfte.

Der Mauerbau war also insofern ein Erfolg des Imperialismus, daran ist nicht zu rütteln. Ich weiß, dieser Einschätzung werden jene nicht zustimmen, für die die DDR (und nicht nur sie) nicht sozialistisch war. Doch auch jene werden mir nicht zustimmen, die diese nüchterne Bewertung als defensive Maßnahme nicht akzeptieren wollen.

Die Kräfte des Imperialismus haben alles, worüber sie verfügten, ökonomische Resourcen, politische Mittel, Medien eingesetzt, um diese Alternative zum Kapitalismus zu zerstören. Taten sie dies aus Humanismus, der Demokratie wegen?

Der Imperialismus wollte ihm entrissene Gebiete und deren Potentiale wieder zurückgewinnen. Das konnte man etwa in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung lesen. Ziel war die Rekapitalisierung der DDR (nicht nur dieser). Daß das, was zerstört wurde, antikapitalistisch war, wird dort bezeugt. Ich habe es zitiert, und wer das braucht, kann die entsprechenden Analysen von mir bekommen.

Es ging am 13. August 2011 nicht um die »Toten an der Mauer«, denn die etwa zwei Dutzend toten DDR-Grenzer – sie starben nicht an Herzversagen – wurden nicht in das Gedenken eingeschlossen. Es ging nur um bestimmte Tote, und diese »Wahl« der zu betrauernden Toten bedeutet, daß Trauer mißbraucht wurde! Daß dennoch Tote an der Mauer zu beklagen und zu betrauern waren und sind, ist kein Thema der Diskussion, denn jeder Tote dort war einer zuviel.

Es ging und geht manchen auch nicht darum, die Mauern überall einzureißen, wie geschrieben wurde, es geht eben nicht um Mauern etwa in Mexiko oder auf palästinensischem Gebiet, sondern nur um die Mauer zwischen Imperialismus und – sei er noch zu fehlerbehaftet – werdendem Sozialismus.

Die Mauer hat, das weiß jeder, tief eingegriffen in die Lebensbedingungen beinahe jeder deutschen Familie, gleichgültig, auf welcher Seite der Mauer sie lebte, und man darf darüber nicht hinweggehen. Es ist also richtig, daß sich an der Seite der jungen Welt die Debatte entzündete, denn sie blendete aus, was es außer dem auch gab, das auf dieser Seite herausgestellt wurde. Aber diese Seite der jungen Welt war eben auch ein Protest gegen jahrzehntelange Hetze gegen die DDR, gegen den Sozialismus insgesamt.

Ich bezeichnete oben den Mauerbau als eine defensive Maßnahme und muß das begründen.

Ich erinnere mich noch dessen – ich bin wahrscheinlich ein wenig älter als mancher, der heute über die Mauer diskutiert – daß der damalige Bundesinnenminister, der vormalige SA-Mann Gerhard Schröder (CDU), also der Polizei-, nicht der Außenminister, vor dem Forum des Bundestags in einer Rede zwei Dinge sagte:

1. Man müsse die Hochschulkapazitäten nicht erweitern, denn man hole sich das erforderliche Potential aus der Sowjetzone, es seien schon etwa 40000 Lehrer und Ärzte von dort in die Bundesrepublik gekommen. Die »Sowjetzone« war also in den Planungen der Bundesregierung als Ausbildungszentrum für akademische Kader des deutschen Kapitalismus vorgesehen. Nach dem Mauerbau mußte das geändert werden, wurden die universitären Betonbunker gebaut.

2. Die Sowjetzone sei »uns« widerrechtlich vorenthaltenes Gebiet. Diesen Zustand zu beenden sei kein aggressiver Akt, sondern eine durch das Völkerrecht gebotene Polizeiaktion. Ich kann diese Äußerung durch ein gutes Duzend ähnlicher Worte bundesdeutscher Minister ergänzen.

Die Mauer war also keineswegs nur in der Agitation ein »Schutzwall«. Sie war das durchaus, aber sie war auch ein »Schutzwall«, der die Abstimmung mit den Füßen gegen die DDR verhindern sollte. Es ist richtig, die Mauer war damit auch eine freiheitsbegrenzende Maßnahme für die DDR-Bevölkerung. Diese war ohnehin – doch auch da wäre es gut, man würde nicht losgelöst von den konkret-gesellschaftlich-historischen Umständen und Zusammenhängen diskutieren – in ihren Freiheiten begrenzt. Wenn und wo es solche Maßnahmen gab, wo und wie man sie für richtig gehalten haben mag, hätte man das offen und ehrlich begründen, nicht aber sie mit Hilfe agitatorischer Floskeln »unter den Tisch« kehren sollen. Übrigens: Ideen – auch feindliche – besiegt man nicht durch physische Gewalt, sondern – wenn man erfolgreich sein will – mittels der eigenen Ideen. Wer das anders angeht, der vertraut nicht der Überzeugungskraft der eigenen Ideen.

Faschistischen “Antikriegstag” am 3. September 2011 verhindern! Dortmund stellt sich quer!

Auch die SDAJ Solingen ist am 3. September in Dortmund und beteiligt sich am Bündnis “Dortmund stellt sich quer!” .

Zum 7. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 3. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem wieder erfolgreich verhinderten Marsch durch Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als einer der wichtigsten Aufmärsche der deutschen Neonazis.

Dortmund hat sich in den vergangenen Jahren zu einer Hochburg militanter Neonazis entwickelt. Brutale Übergriffe auf MigrantInnen und linke Jugendliche, auf GewerkschafterInnen und politisch aktive Menschen, auf alternative Buchläden und auf Parteibüros, auf Kneipen und Veranstaltungen, auf Wohnungen von AntifaschistInnen gehen weiter und nehmen an Brutalität zu.

Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!

Polizei, Justiz und lokale Politik haben das Problem seit Jahren verharmlost. Sie tragen Verantwortung für das Erstarken der Neofaschisten in Dortmund. Seit dem Jahr 2000 gehen vier Morde auf das Konto der Neonazis: drei Polizisten wurden von dem Neonazi Michael Berger erschossen, der Punk Thomas Schulz von einem jugendlichen Neofaschisten erstochen. Seit einiger Zeit verändert die Zivilgesellschaft ihre Sicht und entwickelt Protest und Gegenwehr. Aber die Polizei bleibt ihrer Linie treu: Antifaschistisches Engagement wird immer wieder behindert, Neonazis können nahezu ungestört agieren.

Der Antikriegstag erinnert an den faschistischen Überfall der Nazis am 1. September 1939 auf Polen. Es war der Beginn eines Raub- und Vernichtungskrieges, der die Welt in Brand steckte und über 50 Millionen Tote hinterließ. Der Antikriegstag ist der Tag aller DemokratInnen und KriegsgegnerInnen, die die Mahnung aus unserer Geschichte: „Nie wieder Faschismus! Nein zum Krieg!“ wachhalten und für eine Welt des Friedens und der internationalen Solidarität eintreten.

Die deutschen Neonazis stehen in der Tradition der NSDAP. Sie bejubeln den beispiellosen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion mit 17 Millionen toten Zivilisten ebenso wie die barbarische Massenvernichtung der Juden, Sinti und Roma. Sie leugnen die Verbrechen der Wehrmacht und der SS und tragen Slogans wie „Unser Großvater war ein Held!“ vor sich her. Mit antikapitalistischen Phrasen versuchen sie in der sich verschärfenden Krise des Kapitalismus die sozialen Abstiege, Armut und Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und Existenzangst der Menschen und besonders der Jugend für ihre rassistische und kriegsverherrlichende Ideologie zu nutzen.

Gemeinsam setzen wir ihnen unseren Widerstand und unsere Politik der Aufklärung und der internationalen Solidarität entgegen! Gemeinsam stehen wir gegen Krieg und fordern seine sofortige Beendigung in Afghanistan – und überall! Wir rufen die Antifaschistinnen und Antifaschisten, die Gegner von Krieg und Besatzung, die Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die Jugend dazu auf, den Aufmarsch der Neofaschisten am 3. September durch gewaltfreie Blockaden entschlossen zu verhindern! Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die der zunehmenden Kriegspropaganda eine Absage erteilen und den Nazis entgegen treten wollen. Gemeinsam werden wir ihren geplanten Marsch durch Dortmund verhindern!

Der Antikriegstag gehört uns!
Beteiligt Euch an den Demonstrationen und Blockaden!
Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht! 

Antimilitaristische Aktionstage: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

In den nächsten Tagen beginnen die Antimilitaristischen Aktionstage des Bündnisses der SDAJ, DKP und der Linken Wuppertal, kommt zahlreich!

Am 1.September ist der 72. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf Polen. Seit den 50er Jahren wird er als Antikriegstag begangen und steht unter der Losung: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“

Heute führt die BRD wieder Krieg wie z.B. 1999 in Jugoslawien oder seit 10 Jahren in Afghanistan.

Seit Jahren versuchen Nazis in Dortmund diesen Tag für sich zu vereinnahmen und sich selber als Friedenskraft zu verklären.

Gleichzeitig hetzen sie gegen Menschen die nicht in ihr Weltbild passen und schrecken vor Gewalttaten, bis hin zu Mord nicht zurück.Wir dürfen die alte Losung:„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“, nicht in Vergessenheit geraten lassen. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt die Völkerrechtswidrigen Einsätze der Bundeswehr ab.

Rüstung und Kriegsführung kosten jährlich Milliarden, während überall anders gespart werden muss.

Deshalb fordern wir

-Beendigung aller Auslandseinsätze

-Bundeswehr raus aus Schule, Arbeitsamt und Uni

-Geld für Bildung statt für Bomben

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Termine:
26.August 18 Uhr

Mobilisierungsveranstaltung “Dortmund stellt sich Quer” zur Nazidemo in Dortmund am 3. September

Wo: Marx Engels Zentrum Gathe 55

1. September 17 Uhr

Masch: “Der Afghanistankrieg und die Interessen des deutschen

Kapitals” mit dem Friedensforscher Martin Baraki

Wo: Marx Engels Zentrum Gathe 55

3. September

Dortmund stellt sich quer, Naziaufmarsch verhindern

dortmundquer.blogspot.de

Wo: Überall in Dortmund

11. September 19 Uhr

Gedichte und Texte gegen Krieg und Faschismus mit Uwe Neubauer

Wo: Cafe Multikulti Hochstr. 53c

Der Feind steht rechts!

Das tragische Massaker vom 22.07. in Oslo zeigt erneut eins: Der Faschismus ist der größte Feind der arbeitenden und lernenden Jugend.

In Oslo erschoss der Faschist Anders Breivik (mindestens) 86 Jugendliche der sozialdemokratischen AUF (Arbeidernes Ungdomsfylking) in ihrem Ferienlager auf der Insel Utøya, nachdem er vorher vor dem Parteigebäude der regierenden Sozialdemokraten (Arbeiderpartiet) im Regierungsviertel in Oslo eine Bombe legte, die 7 Menschen tötete. Er erklärte seine Absichten ganz offen: Es ginge um einen “Rassenkrieg” und die Frage, ob sich Europa von Zuwanderern und Marxisten noch befreien könne. Er rief unlängst in einem 1.500-seitigen Pamphlet zum Terror gegen Muslime und Kommunisten auf.

Sein rassistischer Wahn brachte ihn zum mörderischen Handeln gegen die norwegische Sozialdemokratie, der er Überfremdungspolitik vorwarf.

Wir trauern um jeden Einzelnen der getöteten sozialdemokratischen Genossen.

Dieses Massaker führt uns abermals auf schreckliche Weise vor Augen: Der Todfeind steht rechts!

Gegen den Faschismus stellen wir unseren solidarischen Kampf der Arbeiterjugend für Bildung, Arbeit, Frieden & Völkerfreundschaft!

Wir rufen daher alle antifaschistischen Kräfte dazu auf:

Zusammenstehen! Uns darf kein Parteibuch oder dergleichen spalten, ein Angriff auf einen von uns ist ein Angriff auf uns alle.
Wer ehrlich für sein Recht eintreten will, der kann dies nur mit vereinten Kräften tun. Egal ob in Friedensinitiative, Gewerkschaft oder antifaschistischer Gruppe. Egal ob im Jugendverein, in der SchülerInnenvertretung, im sozialen Bündnis, oder auch in Kirchen: Für das Recht auf Frieden, Arbeit und Selbstbestimmung hilft nur das ehrliche und solidarische Eintreten.

Kämpfen wir zusammen für ein Verbot aller faschistischen Organisationen, von NPD über die Kameradschaften bis zu ProNRW!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Bildungsstreikkonferenz in Köln ruft zu neuen Streiks im Herbst auf!

Bundesweite Streiks für den 17. November geplant.

Am 16.-17.07.2011 trafen sich ca. 70 Schülerinnen und Schüler im Kölner Schillergymnasium, um über Perspektiven und weitere Aktionen der Bildungsstreikbewegung zu beraten. Darunter befanden sich unter anderem auch VertreterInnen der LSV-NRW, verschiedener Schulstreikbündnisse, des SDS, Revolution, der Jusos und der SDAJ. Nachdem eine Konferenz der Studierenden im Mai ergebnislos geblieben war, ruft nun die Kölner Konferenz zu neuen Bildungsstreiks auf:

„…noch immer leiden wir unter einer Bildungspolitik, die eigentlich eine Sparpolitik ist. Während Banken und Konzerne wieder Rekordgewinne verbuchen und die deutschen Kriegseinsätze Milliarden von Euro vernichten, kommt vom Aufschwung an unseren Schulen nichts an. Unsere Klassenzimmer verschimmeln, unsere Bücher zerfallen zu Staub und die Bahnfahrt zur Schule wird immer teurer. Noch immer werden wir nach der Grundschule aufgeteilt, noch immer bestimmt unsere Herkunft auf welcher Schule wir landen werden…“

heißt es unter anderem in der beschlossenen Abschlussresolution. Zusätzlich wurde von den Schülerinnen und Schülern eine Handlungsorientierung beschlossen, die als Diskussionsbeitrag in die Bildungsstreikbewegung gehen soll. Diese schlägt z. B. vor,

• die Bewegung besser an den Schulen zu verankern, indem an möglichst vielen Schulen Strukturen geschaffen werden, die sich der Bildungsstreikbewegung verbunden fühlen, z.B. SVen oder Schulstreikkomitees
• Stärker den Zusammenschluss mit Azubis, Eltern, ArbeiterInnen, Lehrkräften und Studierenden zu suchen und sich als einen gemeinsamen Widerstand verstehen

Beschlossen wurde auf der Konferenz auch ein bundesweiter Mobilisierungstag am 15.11, an dem in möglichst vielen Städten Vollversammlungen und andere mobilisierende Aktionen stattfinden sollen.

Noch immer fehlen mindestens 100.000 Lehrkräfte, Sanierungen von Schulen und neues Lernmaterial. Das gegliederte Schulsystem zementiert die soziale Ordnung und sortiert systematisch Kinder und Jugendliche aus der Arbeiterklasse und anderen einkommensschwachen Schichten aus. So wird uns der Zugang zu höherer Bildung verwehrt und in die Perspektivlosigkeit entlassen, weil gleichzeitig bundesweit hunderttausende Ausbildungsplätze fehlen. Gleichzeitig versuchen Jugendoffiziere der Bundeswehr diese Situation auszunutzen und uns als Kanonenfutter in Afghanistan zu werben. Das wollen wir uns nicht länger gefallen lassen, daher fordern wir:

„…alle SchülerInnen und Jugendorganisationen auf, den Widerstand gegen Missstände im Bildungssystem gemeinsam mit StudentInnen und den Gewerkschaften zu organisieren und vorzubereiten. Gründet dafür Bündnisse in euren Städten! Organisiert den Protest an eurer Schule durch die SchülerInnenvertretung und Streikkomitees!“

• Weg mit dem gegliederten Schulsystem – Eine Schule für alle!
• Mehr LehrerInnen – kleinere Klassen mit maximal 20 Schülern! Für die Neueinstellung von 100.000 LehrerInnen bundesweit!
• Weg mit der Schulzeitverkürzung(G8)!
• Stoppt die Kriegspropaganda – Bundeswehr raus aus den Schulen!
• Bildung muss von Anfang bis Ende kostenlos sein! – Kein Kopiergeld! Kein Büchergeld! Kostenloses Mittagessen!
• Mehr Geld für die Bildung statt für Banken und Konzerne!
• Volles Aktions- und Streikrecht für SchülerInnen, Studierende, Azubis und LehrerInnen